TTIP

ELITENPROJEKT AUF KOSTEN DER BÜRGER

Die Diskussion um das Für und Wider der Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (Transatlantic Trade and Investment Partnership, kurz TTIP) streift viele Politikfelder und von beträchtlicher Komplexität.

Das Establishment nährt die Wahrnehmung, daß durch TTIP wirtschaftliche Vorteile zu erwarten sind, es ist die Rede vom »kostenlosen Konjunkturprogramm«. Damit folgt man einem bewährten Muster, nämlich Deutschlands Bürgern »unbequeme« Entwicklungen und Gesetzesvorhaben mit ökonomischen Versprechungen zu »verkaufen«.

Gegenstand der vorliegenden Studie ist die Untersuchung und das kritische Hinterfragen dieses wirtschaftlichen Vorteils. Ist er überhaupt realistisch zu erwarten bzw. unter welchen Voraussetzungen tritt er ein? Wer sind die Profiteure, wer die Verlierer von TTIP und welche gesellschaftlichen Auswirkungen sind zu erwarten? Die Erfahrungen aus den Debatten um die Euro-Krise, die gigantischen Rettungspakete und die wirtschaftliche Schmackhaftmachung des millionenfachen »Fachkräfteimports« nähren den Verdacht, daß mit dem Argument des wirtschaftlichen Nutzens der Souverän, das deutsche Volk, in die Zustimmung gelockt werden soll, obwohl bei objektiver Betrachtung das Gegenteil, also wirtschaftliche Nachteile zu erwarten sind.

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